Wie aus einer im Internet auf der Plattform change.org veröffentlichten Petition der MSS 13 des Trifels-Gymnasiums Annweiler hervorgeht, besteht für die Durchführung der bevorstehenden Abiturprüfungen [...]
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom 16.12.2021 die in Teilen des Einzelhandels in Niedersachsen geltende 2-G-Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Entsprechend der Auffassung [...]
Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von [...]
„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über [...]
In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert. Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und [...]
Der Landkreis Cochem-Zell hat im April 2021 einen vorbestraften Vergewaltiger aus Somalia mit dem Ende seiner Haftstrafe abgeschoben. Wie jetzt bekannt geworden ist, beliefen sich [...]
Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen [...]
In der Rhein-Zeitung vom 11. Oktober 2021 wird berichtet, Experten würden scharfe Kritik am Umgang von Rheinland-Pfalz mit den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention üben. Dabei wird [...]
Anlässlich des Antrags der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, [...]
Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Konsequenzen aus Afghanistan-Debakel ziehen: Ortskräften helfen, Bürger schützen, Massenmigration verhindern“, äußert sich der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische [...]