Seit Ende Juni 2022 wurde durch das Online-Medium „Business Insider“ über massive Vorwürfe gegenüber RBB-Intendantin Patricia Schlesinger berichtet. Am 7. Juli 2022 fand im Paul-Löbe-Haus [...]

Nach dem Skandal um die ARD-Vorsitzende und Intendantin des RBB, Patricia Schlesinger, reißt die Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht ab. Am 8. August 2022 [...]

Die Stadt Würzburg hat dafür gesorgt, dass der Ballermann-Hit „Layla“ auf dem Kiliani-Volksfest nicht mehr gespielt werden darf. Daraufhin hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz [...]

In ihrem Plenarantrag „Verteidigungsfähigkeit ermöglichen – Bundeswehr-Offensive an Schulen“ (Drs. 18/3162), der am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 im Landtag Rheinland-Pfalz behandelt wird, fordert die [...]

Im Rahmen des Ukraine-Krieges weist die ukrainische Seite immer wieder auf Kontinuitäten russischer Verbrechen in der Ukraine hin. Besonders schrecklich wütete der Stalinismus mit Millionen [...]

Wie der WDR am 3. März 2022 berichtete, plant das Schulministerium in Nordrhein-Westfalen Unterrichtsangebote in ukrainischer Sprache. Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen sollten schnellstmöglich in [...]

Zur „Telegram“-Debatte, die am 2. Februar 2022 im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz geführt wurde, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher [...]

In der Antwort auf die Kleine Anfrage von Joachim Paul (AfD) mit dem Titel „Mutmaßlicher Missbrauch von Demokratieerziehung an IGS Grünstadt“ (Drs. 18/1982, siehe Anhang) [...]

Betreffs der Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt, äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, wie folgt: „Der überhastete [...]

Wie aus einer im Internet auf der Plattform change.org veröffentlichten Petition der MSS 13 des Trifels-Gymnasiums Annweiler hervorgeht, besteht für die Durchführung der bevorstehenden Abiturprüfungen [...]