Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des Abgeordneten Joachim Paul erklärte [...]
Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Drs. 18/5268) [...]
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 31. Oktober 2022 einen sofortigen Antragsstopp für die Gamesförderung verhängt. Es droht ein 14-monatiger Förderstopp bis zum [...]
27,8 Prozent der rheinland-pfälzischen Schüler verfehlen am Ende der vierten Klasse in der Orthographie die Kompetenzstufe II, also den Mindeststandard. Das geht aus dem am [...]
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Bundeswehr in der Gesellschaft verankern – Kontakt zu Jugendlichen an Schulen und Kriegsgräberstätten“ (Drucksache 18/3912, siehe Anhang) [...]
Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung [...]
Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit [...]
Am Donnerstag, dem 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform [...]
Am Donnerstag, 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss [...]
Der Skandal um Filz und Vetternwirtschaft beim RBB hat in den letzten Tagen für heftige bundesweite Debatten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geführt. Dabei [...]