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  • Joachim Paul: Bald 25 Euro Rundfunkzwangsbeitrag? Kai Gniffke ist ein Mann der Vergangenheit!

    „Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, so Kai Gniffke, ARD- und SWR-Vorsitzender am Dienstag auf der Digitalmesse „Republica“ in Berlin in einer Frage-Antwort-Runde. Eine konkrete [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Inklusionspläne der Landesregierung sind verantwortungslos 

    Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur geplanten neuen Schulordnung für inklusiven Unterricht: „Ich bin entsetzt über die Pläne der Landesregierung. Sowohl [...]

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  • Joachim Paul zu Bundeswehr an Schulen

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zum AfD-Plenarantrag: Vorstellung der Bundeswehr an Schulen muss eine Selbstverständlichkeit sein   

    Am 11. Mai 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr [...]

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  • Joachim Paul zu Bundeswehr an Schulen

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Durch Satzungstricks als ‚Sesam öffne Dich‘ erhalten Fundamentalisten Zugang zu Klassenräumen!

    Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ äußert sich Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion wie [...]

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  • Grundschulstandorte sichern

    Michael Frisch und Joachim Paul (beide AfD-Fraktion): Grundschulstandorte im ländlichen Raum müssen erhalten bleiben

    Wie der Trierische Volksfreund berichtet, droht drei von elf Grundschulstandorten in der Verbandsgemeinde Bitburger Land die Schließung. Sieben Ortsbürgermeister äußerten diesbezüglich ihren Unmut. Die AfD-Fraktion [...]

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  • ÖRR will 300.000.000 Euro mehr

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Nimmersatter ÖRR will über 300 Millionen Euro für überfällige Reformen? Nicht mit uns!

    Berichten des Branchenportals „Medieninsider“ zufolge fordert die ARD für die Jahre 2025-2028 zusätzliche 328 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren, um ihren Digitalausbau voranzutreiben, insbesondere die digitale [...]

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  • Joachim Paul zu Gewalt an Clemens-Brentano-Realschule Koblenz

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Gewalt an der Brentano-Realschule: Schulleitung muss Realitätsverweigerung beenden

    In der Antwort auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Joachim Paul „Angriff mit Verletzten – Erneute Gewalt an der Clemens Brentano-Realschule in Koblenz“ (Drs. 18/6037, [...]

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  • Grundschulempfehlungen

    Michael Frisch und Joachim Paul (beide AfD-Fraktion): Rat der Experten folgen – Verbindliche Grundschulempfehlung einführen

    Der SWR berichtete am 3. April 2023 über zwei Umfragen unter Lehrern in Baden-Württemberg. 78 Prozent der Realschullehrer, die vom Realschulverband befragt wurden, und 94 [...]

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  • Anwohnerparkgebühren

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Land stiehlt sich aus der Verantwortung – AfD-Anfrage zu Anwohnerparkgebühren enthüllt politischen Sprengstoff

    Eine Kleine Anfrage von Joachim Paul mit dem Titel „Anwohnerparkgebühren in den Kommunen“ (Drs. 18/5229) hat politischen Sprengstoff zutage gefördert. Hintergrund ist eine von Bundestag [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Zahlen zu PES-Kräften verraten Lehrermangel an Grundschulen

    Am 26. Januar 2023 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz ein AfD-Antrag zum IQB-Bildungstrend 2021 (Drs. 18/5268) behandelt, am 8. Februar 2023 findet im Bildungsausschuss eine Anhörung [...]

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