Wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium bekanntgab, sollen Gespräche mit den vier beteiligten Verbänden bezüglich eines flächendeckenden islamischen Religionsunterrichts zeitnah aufgenommen werden. Hierzu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher [...]
Am Mittwoch, dem 11. Dezember 2024 wird im Wissenschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Verhältnis der Islamverbände zum Islamismus“ (Vorlage 18/6543) behandelt. In diesem Antrag [...]
Am Freitag, dem 20. Dezember 2024 soll ein grundlegender Vertrag zwischen der Landesregierung und vier Islamverbänden unterzeichnet werden. Alle vier Islamverbände stehen massiv in der [...]
Wie der SWR heute auf seinem X-Kanal ankündigte, wird der Sender diesen in Kürze aufgeben und andere Soziale Medien nutzen. Aus welchen Gründen dies erfolgt [...]
Am 13. November 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Abbruch der Verhandlungen: Kein Staatsvertrag mit extremistischen Islamverbänden“ behandelt. Der Antrag wird im Rahmen der [...]
Wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Iris Nieland und Joachim Paul (Drs. 18/10586) mitteilt, liegen ihr keinerlei Anhaltspunkte vor, [...]
Integrationsverweigerung darf nicht belohnt werden – Familiengrundschulzentren mit sofortiger Wirkung einstellen Am 19. September 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Integrationsverweigerung nicht [...]
Mit der Gamescom findet in Köln alljährlich die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele sowie Unterhaltungselektronik statt. Neben Unterhaltungsmedien werden auf der Messe allerdings [...]
Einladung in den Landtag: Das Verbot des „Compact“-Magazins hat ganz Deutschland bewegt, neben den Jubelschreien der Altparteien waren auch sehr kritische Stimmenzu vernehmen: denn tatsächlich [...]
Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Besprechung der Großen Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie! Am Donnerstag, dem 11. Juli [...]