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  • Michael Frisch: Antisemitische und linksextreme Gruppen an der JGU Mainz – Uni und Landesregierung müssen nach Angriff auf Israel handeln

    Der brutale Angriff auf Israel durch die Terror-Organisation der Hamas wurde in mehreren deutschen Städten von pro-palästinensischen Demonstrationen begleitet. Auch in Rheinland-Pfalz rief der Krieg [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Gewalttaten, Sexualdelikte und Ausländeranteil bei Straftaten in Schwimmbädern auf Höchststand! 

    Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „Straftaten in Freibädern, Schwimmhallen und Badeanstalten“ (Drs. 18/6865) nimmt Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender [...]

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  • Michael Frisch und Damian Lohr: Grenzabkommen mit Luxemburg – unterm Strich schlecht verhandelt!

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  • Dr. Jan Bollinger: Gewalt in Freibad Kaiserslautern: Deutsch-tunesischer Doppelstaatler schlägt Frau!

    Bundesweit berichteten Medien Ende Mai, dass Jugendliche im Freibad Kaiserslautern eine junge Mutter angegriffen und geschlagen hätten. Als AfD sind wir dem Thema nachgegangen und [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Rechtsstaat schützen, Polizeikräfte unterstützen, Klimaextremismus keine Bühne geben! 

    Zuletzt sind die die Extremisten der „letzten Generation“ auch in Rheinland-Pfalz, hier insbesondere in der Landeshauptstadt, durch ihre umstrittenen Aktionen in Erscheinung getreten. Die Antwort [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Massenschlägerei in Gerolstein: Tatverdächtige Zuwanderer direkt in ihre Heimatländer zurückführen! 

    In unserer Kleinen Anfrage „Massenschlägerei in Gerolstein“ unter der Drucksache 18/6182 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich diese Eskalationslage ereignet hat, wer die [...]

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  • Michael Frisch und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Kommunen kostet Tarifeinigung 350 Mio. Euro, null Euro Ausgleich durch das Land 

    Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Kommunen gleicht für die Arbeitnehmer die Inflation aus. Die Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage (Drs. 18/6205) ergab: Daraus [...]

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  • Martin Louis Schmidt zu Gemeinderatsentscheidung über Nepumukbrücke in Rech

    Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion): Zukunft der Nepomukbrücke in Rech Thema im Kulturausschuss – Landesregierung muss vermitteln 

    Am heutigen Mittwoch, 3. Mai 2023, werden im Kulturausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz auf Antrag der AfD-Fraktion die neuen Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech behandelt (Vorlage [...]

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  • Joachim Paul zu Gewalt an Clemens-Brentano-Realschule Koblenz

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Gewalt an der Brentano-Realschule: Schulleitung muss Realitätsverweigerung beenden

    In der Antwort auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Joachim Paul „Angriff mit Verletzten – Erneute Gewalt an der Clemens Brentano-Realschule in Koblenz“ (Drs. 18/6037, [...]

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  • Martin Louis Schmidt zu drohendem Abriss der Nepomukbrücke

    Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum drohenden Abriss der Nepomukbrücke in Rech: Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

    Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Drohender Abriss der Nepomukbrücke in Rech“ (Drs. 18/5822), sie trete zwischen kommunalen Wünschen [...]

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