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  • Michael Frisch (AfD-Fraktion): Fehlende Alarmierungs- und Einsatzpläne in Ahrweiler – Landesregierung beantwortet Anfrage nicht!

    Auf die Fragen in Drs.18/3630 (5.) Wie wurde im Rahmen der Aufarbeitung des 2016er Hochwassers und der Starkregenereignisse im Jahr 2018 das Fehlen eines Alarm- [...]

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  • Michael Frisch (AfD-Fraktion): Innenministerium wusste frühzeitig von der Flutkatastrophe, hat aber nicht reagiert!

    Im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe 2021“ am 15. Juli 2022 erklärte der Leiter der Polizeiinspektion Adenau, Heiko Schmitz, man habe beobachtet, wie Häuser in Schuld einstürzten und [...]

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  • Michael Frisch (AfD-Fraktion) zum Jahrestag der Flut: Ahrtal-Katastrophe war ein vollständiges Organisations- und Staatsversagen

    Zum Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Michael Frisch: „Wir haben im Ahrtal [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum ersten Jahrestag der Ahrflut: Vielfaches Versagen führte zur Flutkatastrophe, Opfer müssen endlich wirksam unterstützt und Bürger geschützt werden!

    Zum ersten Jahrestag der Flutkatstrophen an der Ahr äußert sich Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Vielfaches Versagen von Politik [...]

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  • Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Nur 1% des Aufbauhilfefonds ist bisher bei Privathaushalten angekommen

    65.000 Personen waren laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion) (Drs.: 18/3380) von der [...]

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  • Michael Frisch (AfD-Fraktion): Innenminister Lewentz hat Lage an der Ahr offensichtlich völlig falsch eingeschätzt!

    Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen. Hierzu erklärt der [...]

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  • Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion): Landesregierung verkennt große Chancen eines Wissenschaftszentrums zu Katastrophen im Ahrtal

    Die von der AfD-Fraktion unterstützte Forderung nach Einrichtung eines Wissenschaftszentrums zu Katastrophen im Ahrtal wird von der Landesregierung klar abgelehnt. Dies hat eine am 1. [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD): Bürgermeister und Wehrführer an der Ahr wurden nicht ausreichend vor Flutkatastrophe gewarnt, Ausfall des Digitalfunks hatte verhängnisvolle Wirkung!

    Die Aufgabe des Untersuchungsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe an der Ahr ist es, die Ursachen aufzuklären, die insbesondere zu den 134 Toten und den [...]

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  • Iris Nieland und Dr. Jan Bollinger (beide AfD): Aufbauhilfen für flutgeschädigte Betriebe kommen nur schleppend voran, Verfahren müssen gestrafft werden!

    Eine Kleine Anfrage der beiden Landtagsabgeordneten Iris Nieland und Dr. Jan Bollinger (Drs. 18/2967) hat ergeben, dass bisher 349 flutgeschädigte Betriebe in Rheinland-Pfalz einen Antrag [...]

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  • Michael Frisch (AfD): Fehlende Einsatzpläne – Land stiehlt sich aus Verantwortung!

    Die Landesregierung lieferte auf eine Kleine Anfrage von Michael Frisch über die Einsatz- und Alarmpläne der Kreise erschreckende Zahlen. Rund die Hälfte der Kreise in [...]

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