Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), hat am vergangenen Montag die geplante Vorgehensweise der Landesregierung für die Eindämmung von SARS-CoV-2 im [...]
Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), spricht sich weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren aus. Ein zentrales Impfregister sei [...]
In unserer Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/2401 wollten wir von der Landesregierung den aktuellen Sachstand über Anzahl, Teilnehmeranzahl, [...]
Wie verschiedene Medien berichten, haben sich Vertreter der regierungstragenden Fraktionen auf Bundesebene auf einen neuen Vorschlag für eine Corona-Impfnachweispflicht ab 60 Jahren geeinigt. Hierzu Dr. [...]
Wie am Donnerstag zunächst die BILD berichtete und anschließend von Bundestagabgeordneten und Medien bestätigt wurde, ist es den Befürwortern einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren [...]
Am 2. April dieses Jahres soll neben zahlreichen anderen Einschränkungen auch die Maskenpflicht im Einzelhandel auslaufen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender [...]
Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), hat angekündigt, dass die Landesregierung die bestehenden Maßnahmen der aktuell gültigen 31. Corona-Bekämpfungsverordnung nicht zum [...]
Mit der zunehmenden Ausbreitung der endemischen Corona-Variante stehen die Zeichen in ganz Europa und auch in Deutschland auf Corona-Entspannung. In Österreich steht die Impfpflicht kurz [...]
Medienberichten zufolge verzichtet das Land Rheinland-Pfalz auf eine zukünftige Nutzung der Luca-App. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Erst [...]
Bayern möchte die ab März geltende Impfpflicht bereits vor Inkrafttreten „nicht umsetzen“. Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im [...]