Es war ein beispielloser Vorgang: Grundrechte wurden mit Füßen getreten, unzählige Bürger verloren ihre Existenz und die Verantwortlichen? Sie blieben in Amt und Würden. Keiner [...]
Hohe Lohnkosten und explodierende Kosten für Energie, Miete, Versicherungen sowie die verpflichtende Aufrüstung der Apothekenausstattung (z.B. spezielle Hard- und Software für das E-Rezept) zwingen immer [...]
Nach Planungen der Landesregierung wird sich die Umsetzung der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz bis 2027 hinauszögern. Die Hängepartie für die wirtschaftlich angeschlagenen Krankenhäuser im Land wird [...]
Nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD, hinsichtlich einer weiteren Aufarbeitung auf Landesebene: „Wir haben gesehen, welche massiven [...]
Vor dem Gesundheitsausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz fand Ende Juni eine zweitägige Anhörung zum „Management der Corona-Pandemie“ statt. Dabei bewerteten etwa zwanzig Experten und Expertinnen aus [...]
Mit Antrag von Montag dem 13.05.2024 haben Abgeordnete sämtlicher übrigen im Landtag vertretenen Fraktionen einen Antrag zur Durchführung einer Expertenanhörung eingereicht, die sich mit dem [...]
Anlässlich der Aktuellen Debatte unter dem Titel „Aus der Krise lernen – lessons learned aus Corona“ zeichnete sich im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Landtages [...]
Interne Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI), deren Herausgabe das Online-Magazin „multipolar“ gerichtlich erstritten hatte, bestätigen bestehende erhebliche Zweifel an den Maßnahmen der Verantwortlichen bei [...]
Bis September dieses Jahres waren in Rheinland-Pfalz 559 Anträge wegen möglicher Impfschäden infolge von Schutzimpfungen gegen SARS-CoV-2/COVID-19 gestellt worden. Der überwiegende Anteil von 367 Anträgen [...]
Zur Aufarbeitung der Coronakrise beantragt die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion die Einsetzung einer Enquete-Kommission, welche an die Arbeit der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ in der vergangenen Wahlperiode anknüpfen, diese [...]