Die AfD-Landtagsfraktion bringt heute einen Maßnahmenkatalog im Landtag mit dem Titel: „Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ ein. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul [...]
Nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein im Streit um die Maskenpflicht gehen nun die kriminalpolizeilichen Ermittlungen los. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. [...]
Anlässlich des Antrags der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, [...]
Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Konsequenzen aus Afghanistan-Debakel ziehen: Ortskräften helfen, Bürger schützen, Massenmigration verhindern“, äußert sich der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische [...]
Am 28. August jährt sich zum 80. Mal der Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, der für 900.000 Russlanddeutsche die Deportation nach Sibirien [...]
„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die [...]
Die neueste Kita-Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2030 mehr als 230.000 Erziehungsfachkräfte für eine kindgerechte Betreuung in Deutschland [...]
Im Interview mit der Rheinpfalz wird Bildungsministerin Hubig am 23. August 2021 so zitiert: „Selbstorganisiertes Lernen ist regelrecht zum ‚Schlager‘ geworden.“ Dazu sowie zum Schulstart [...]
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf [...]
Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu den Entscheidungen des gestrigen Corona-Gipfels: „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind erschreckend und zeigen, wie sehr [...]