Aktuelles zum Thema
Michael Frisch und Iris Nieland: Kommunale Haushalte 2023 stehen auf der Kippe – Land muss endlich handeln
Das Land gefährdet die Handlungsfähigkeit seiner Kommunen, titeln[…]
Iris Nieland (AfD-Fraktion): Land muss Kreise finanziell stärker unterstützen! AfD-Fraktion erneuert ihre Lösungsvorschläge
Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind in[…]
Iris Nieland (AfD-Fraktion RLP) und Sebastian Münzenmaier (AfD-Bundestagsfraktion): Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags räumt verfassungsrechtliche Bedenken gegen Entschuldungsprogramm in Rheinland-Pfalz nicht vollends aus
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat seine[…]
Iris Nieland und Michael Frisch (AfD) zur geplanten Verfassungsänderung zur Entschuldung der Kommunen: Wissenschaftlicher Dienst soll Verfassungsmäßigkeit prüfen
Die Regierungsfraktionen sowie die Fraktionen von CDU und[…]
Joachim Paul (AfD): Ahrtalradio muss gefördert werden
Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag[…]
Dr. Jan Bollinger (AfD) stellt Berichtsantrag im Innenausschuss: Kritik der Ahr-Bürgermeister am Krisenmanagement des Landes muss berücksichtigt werden!
Medienberichten zufolge gibt es noch immer viele Flutopfer,[…]
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