Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/1337) liefert neue Erkenntnisse zum Einsatz und Nutzen der Luca-App in Rheinland-Pfalz. Voraus ging ein Berichtsantrag der AfD im […]

Der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger hatte eine Anfrage zu Delikten im ÖPNV an die Landesregierung […]

Wie aus einer im Internet auf der Plattform change.org veröffentlichten Petition der MSS 13 des Trifels-Gymnasiums Annweiler hervorgeht, besteht für die Durchführung der bevorstehenden Abiturprüfungen […]

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lobt die Polizei ausdrücklich für ihre Kommunikation während des Corona-Spaziergangs in Koblenz am Montag […]

Der Rotmilan mit seiner Flügelspannweite von 1,75 Metern muß um sein Leben fürchten, seit ihn die Regierungs-Grünen als Störenfried ihres Great Reset ausgemacht haben. Ralf […]

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom 16.12.2021 die in Teilen des Einzelhandels in Niedersachsen geltende 2-G-Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Entsprechend der Auffassung […]

Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von […]

18 Sägewerke führen eine 121 Millionen schwere Kartellklage gegen das Land, weil sie über lange Jahre – von 2005 bis 2018 – überhöhte Preise für […]

Martin Louis Schmidt, Sprecher für Kultur und Geschichte der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, betont die Notwendigkeit, dem Verlust an historischem Allgemeinwissen gerade unter Schülern durch vermehrten Einsatz […]

Staatssekretärin Eder gab heute im Energieausschuss des Landtages bekannt, dass der Pfälzerwald aus den aktuellen Windkraftplanungen des Landes im Rahmen des Landesentwicklungsprogramms (LEP) herausgenommen wurde.   […]