Im Nachgang der Flutkatastrophe an der Ahr wurde die AfD-Landtagsfraktion wiederholt von Katastrophenschützern darauf angesprochen, das der digitale BOS-Funk während und nach der Katastrophe ausgefallen […]
In der Antwort auf die Kleine Anfrage von Joachim Paul (AfD) mit dem Titel „Mutmaßlicher Missbrauch von Demokratieerziehung an IGS Grünstadt“ (Drs. 18/1982, siehe Anhang) […]
Nachdem Gerichte bereits im Saarland die 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt hatten, ist sie nun auch vom zuständigen Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg aufgehoben worden. Die stellvertretende Vorsitzende […]
Neben namhaften Experten aus Rheinland-Pfalz und Deutschland nahmen an der Anhörung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge” zum Thema „Psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und […]
Betreffs der Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt, äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, wie folgt: „Der überhastete […]
Zur gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses äußert sich der Obmann der AfD Fraktion Michael Frisch wie folgt: „Die Expertenanhörung hat nach unserer Einschätzung zweifelsfrei bestätigt, dass […]
Am 19. Januar 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Keine ‚geschlechtergerechte Sprache‘ an Schulen und in der Landtagsverwaltung“ (Drs. 18/2075) behandelt. Die AfD-Fraktion fordert […]
Michael Frisch weist Anschuldigungen der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Bätzing-Lichtenthäler zurück: „Die AfD hat die Vorkommnisse um Frau Wagner frühzeitig verurteilt. Drohenden Konsequenzen zuvorkommend, ist Frau […]
Der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger hatte eine Anfrage zu den jüngsten Razzien gegen kriminelle Familienclans […]
Unter anderem Weinflaschen sollen nach Plänen der EU, ähnlich wie Tabakwaren, künftig mit Warnhinweisen versehen werden. Dem entsprechenden vorhaben soll das EU-Parlament bereits im Februar […]