Medienberichten zufolge verzichtet das Land Rheinland-Pfalz auf eine zukünftige Nutzung der Luca-App. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Erst […]
Bei der Beantwortung unserer keinen Anfrage „Messerangriffe in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/1868 stellte uns die Landesregierung die aktuell erfassten Zahlen von Messerlagen zur Verfügung. […]
Bayern möchte die ab März geltende Impfpflicht bereits vor Inkrafttreten “nicht umsetzen”. Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im […]
Haben die Regierungsbehörden am 14.Juli versagt? Was wusste Ministerin Spiegel? Mit diesen und vielen anderen Fragen befasste sich am gestrigen Freitag der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe […]
Zur „Telegram“-Debatte, die am 2. Februar 2022 im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz geführt wurde, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher […]
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch und die wirtschaftspolitische Sprecherin Iris Nieland kündigen einen Plenarantrag zur Aufhebung von 2G im rheinland-pfälzischen Einzelhandel an. Die aktuelle Coronaverordnung soll […]
Die Regierungsfraktionen sowie die Fraktionen von CDU und Freien Wählern haben einen Entwurf für eine Verfassungsänderung vorgestellt, die die Schuldenübernahme der Kommunen durch das Land […]
In der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Juli 2021 am 28. Januar wurden die in der vorherigen Anhörung getroffenen Aussagen des bekannten Wetterexperten Jörg […]
Am 25.01.2022 besuchten der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und der rechts- und polizeipolitische Sprecher Peter Stuhlfauth das Polizeipräsidium […]
In der Nacht auf Montag, dem 31.01.2022, gaben bisher Unbekannte tödliche Schüsse auf zwei Polizisten im Landkreis Kusel (Rheinland-Pfalz) ab. Laut Polizeimitteilung vom Montagmorgen sind […]