Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wurde unter anderem über die Regierungsvorlage zum Einzelplan 15 – Ministerium […]
GrundsätzlichesDie AfD-Fraktion reicht zum Haushalt 2022 insgesamt 242 Anträge ein, die zu Mehrausgaben in Höhe von 2.110.660.977€ und Einsparungen in Höhe von 2.168.863.805€ führen. Bereinigt […]
Michael Frisch (AfD): Landrätin des Vulkaneifelkreises leistete vorbildliche Arbeit in der Flutnacht
In seiner heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Aktivitäten des Katastrophenschutzes am 14. und 15. Juli beschäftigt. Dazu wurden […]
Im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, den weltgrößten Getreideproduzenten, müssen umweltpolitisch motivierte Projekte auf den Prüfstand: Verschärfen deutsche Biogasanlagen die weltweite Nahrungsmittel-Verknappung? Nach […]
Die AfD-Landtagsfraktion fordert als Konsequenz aus der Flutkatastrophe an der Ahr Sofortmaßnahmen zum Katastrophenschutz und bringt dazu zwei Entschließungsanträge zu diesem Thema in die Haushaltsberatungen […]
Am 2. April dieses Jahres soll neben zahlreichen anderen Einschränkungen auch die Maskenpflicht im Einzelhandel auslaufen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender […]
Benzin und Diesel waren noch nie so teuer wie in diesem Frühjahr. Bei Strom, Gas und Fernwärme müssen sich die Deutschen künftig auf höhere Abschläge […]
In der Sitzung des Untersuchungsausschusses vom 18.03.2022 wurden Vertreter des SWR, des Landkreises Mayen-Koblenz und der Stadt Mayen befragt. Hierzu nehmen der Obmann und Vorsitzende […]
„Wir begrüßen es als AfD-Fraktion sehr, dass konkrete Unterstützungen für Opfer des russischen Angriffskrieges in der Ukraine jetzt auch auf der Ebene der Regionalpartnerschaften abgewickelt […]
Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss über die Änderung der Landesverfassung im Hinblick auf die Schuldenbremse äußert sich Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende […]