Vor vier Wochen wurden der Familienvater und Malermeister Sascha Kraft und der junge Malergeselle Jonas Sprengart von einem Asylzuwanderer aus Somalia auf offener Straße brutal [...]
Anlässlich der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Energiekrise äußert sich Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die von der Landesregierung beschworene Zeitenwende [...]
Am Donnerstag, dem 24. November 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz [...]
Zur Auswertung der Sitzungen der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge zum Themenkomplex Hochwasservorsorge und Hochwasserschutz nimmt der 1. stellvertretende Vorsitzende und Obmann der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission [...]
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz verweist in seinem diesjährigen Bericht zum einen auf die schwierigen Finanzsituationen vor Ort aufgrund der hohen Liquiditätsschulden. Zum anderen ist ineffizientes und [...]
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Delikte um und in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Speyer“ (Drucksachen Nr. 18/4565 und 18/4752) des 1. [...]
Im Zusammenhang mit der Lockerung der aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV-2 in mehreren Bundesländern hat der Präsident der Landesärztekammer, Günther Matheis, sich ebenfalls [...]
Während der letzten elf Jahre haben in Rheinland-Pfalz 4.664 Bauernhöfe aufgegeben – einer pro Tag. Ralf Schönborn, landwirtschaftlicher Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, reagiert [...]
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Beendigung der Corona-Quarantäne-Pflicht im Nachbarland Baden-Württemberg kritisiert. Der gesundheitspolitische Sprecher und 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im [...]
Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Am Beispiel der beschaulichen Moselkleinstadt Bernkastel-Kues zeigt sich das Scheitern der Migrationspolitik von Landes- und Bundesregierung [...]