Am heutigen Mittwoch, 3. Mai 2023, werden im Kulturausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz auf Antrag der AfD-Fraktion die neuen Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech behandelt (Vorlage […]
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hatte mit einem Berichtsantrag zur finanziellen Situation des Westpfalz-Klinikums und zur stationären medizinischen Versorgung in der Region die Landesregierung kurzfristig […]
Zur heutigen Vernehmung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Landesregierung hat uns über ein Jahr lang erzählt, man habe […]
Mit mehr als 20 Beamten musste die Polizei in Gerolstein eine Prügel-Orgie beenden. Fast 50 Personen sind im Streit um eine Frau völlig ausgerastet. Die […]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Aussagen des ADD-Abteilungsleiters Wolfgang Konder hinsichtlich der Personal- und Urlaubssituation […]
Zur Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema Straftaten strafunmündiger Jugendlicher, insbesondere unter Mädchen und Frauen (Drucksache 18/5848) […]
Das Bundeskabinett hat die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gebilligt. Im Gesetz steht, dass ab […]
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema BARMER-Arztreport – Drohende Infektionswelle bei Kindern (Drucksache 18/5788) nimmt der […]
Rund 100.000 Bürger wehren sich hierzulande gegen die ungerechte Grundsteuer-Bewertung nach dem Bundesmodell. Verfassungsrechtler Prof. Gregor Kirchhof bezeichnet das Bundesmodell fundiert begründet als verfassungswidrig. Verbände […]
Die Landkreise Donnersbergkreis, Kusel und die Kreisfreie Stadt Kaiserslautern sind derzeit gezwungen, kurzfristig Mittel in zweistelliger Millionenhöhe bereitzustellen, um eine drohende Insolvenz des Westpfalz Klinikums […]