Zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion äußert sich Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Nach Kandel, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg und jetzt München kann [...]
Der Landesrechnungshof kritisiert im Jahresbericht 2025 erneut die fragwürdige Personalpolitik der Landesregierung. Besonders im ehemaligen Schweitzer-Ministerium sei die Einstellungs- und Beförderungspraxis weiterhin ein Problem. Iris [...]
Anlässlich der aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zu den Themen „Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen und Gefahrenabwehr bei kriminellen Ausländern“ sowie „Straftaten sowie staats- und sicherheitsgefährdende Handlungen von aufenthaltsrechtlicher [...]
Anlässlich der Zustimmung zum „Gewalthilfegesetz“ äußerte sich Ministerpräsident Schweitzer dahingehend, dass Gewalt gegen Frauen ein breites gesellschaftliches Phänomen sei. Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer [...]
Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, anlässlich des grausamen Anschlags durch einen Afghanen auf eine Demonstration in München: „Wie in Magdeburg, Aschaffenburg, [...]
Dr. Jan Bollinger: Bürgerwillen ernst nehmen – Dauerhafte Grenzkontrollen und Migrationswende jetzt!
Laut aktuellem Rheinland-PfalzTREND ist das Thema Zuwanderung das wichtigste Problem für die Bürger. Eine deutliche Mehrheit spricht sich für dauerhafte Grenzkontrollen aus. Hierzu Dr. Jan [...]
Zum Entwurf des Grundsteuerhebesatzgesetzes äußert sich Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion: „Ich begrüße differenzierende Hebesätze, um Wohnen grundsteuerlich zu entlasten. Aber [...]
Dr. Jan Bollinger erklärt: „Die Landesregierung verteilt Steuergelder an politisch einseitige Organisationen, die gegen Andersdenkende mobilmachen. Damit verletzt sie ihre Neutralitätspflicht, die ein Grundpfeiler der [...]
Die Grundsteuerreform in Rheinland-Pfalz hat 44 Mio. Euro gekostet. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage von Iris Nieland (Drs.: 18/11203) hervor. [...]
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger beklagte im Landtagsplenum die schlechten wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland und Rheinland-Pfalz. Er stellte fest: „Die Ursachen sind hausgemacht. [...]