Nachdem sich jetzt die Hinweise häufen, dass die schlimmen Folgen der Flutkatastrophe auch in Rheinland-Pfalz zumindest teilweise vermeidbar gewesen wären, fordert die AfD-Fraktion die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Landtag.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Michael Frisch: „Offensichtlich wurden Bundes- und Landesregierung bereits einige Tage vor der Katastrophe durch das Europäische Hochwasser-Warnsystem (Efas) gewarnt. Dabei wurde nicht nur abstrakt auf eine bevorstehende Gefahrenlage hingewiesen, sondern sogar weitgehend präzise vorhergesagt, welche Distrikte von Hochwasser betroffen sein würden – darunter auch die Gebiete an der Ahr, wo später fast 100 Menschen starben. Trotz dieser eindeutigen Informationslage wurden die betroffenen Bürger weder ausreichend gewarnt noch aus ihren Häusern evakuiert. Auch mögliche Schutzmaßnahmen für ihre Häuser und für die lebenswichtige Infrastruktur wurden nicht getroffen.“
Frisch weiter: „Es geht uns nicht darum, voreilige Schuldzuweisungen vorzunehmen. Es geht vielmehr darum, genau zu analysieren, was schiefgelaufen ist, welche präventiven und akuten Schutzmaßnahmen versäumt worden sind und wie man in Zukunft Leben und Eigentum unserer Bürger vor unvermeidbaren Schadensereignissen dieser Art besser schützen kann. Dazu bedarf es eines Untersuchungsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag, in dem dann natürlich auch die Frage nach der Verantwortlichkeit gestellt werden muss.“
Frisch schließt: „Unser gemeinsames Ziel sollte es über alle Parteien und politische Ebenen hinweg sein, den Katastrophenschutz insgesamt zu verbessern. Das sind wir unseren Bürgern und auch den Opfern dieser Tragödie schuldig.“
Michael Frisch, MdL, ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
