Die AfD-Fraktion beantragt für die Plenarsitzung am 19. September 2024 die Besprechung ihrer Großen Anfrage „Netzausbau und Netzentgelte“, um auf die Auswirkungen der Energiewende auf die Stromkosten für Haushaltskunden und Industrie hinzuweisen. Knapp 1,5 Milliarden Euro haben rheinland-pfälzische Stromkunden von 2017 bis 2022 allein für die Netzentgelte bezahlt. Das Netzentgelt ist eine Vergütung, die die Netzbetreiber für die Unterhaltung, Instandsetzung und den Betrieb der Stromnetze erhalten und die auf den Strompreis umgelegt wird.
Ralf Schönborn, energiepolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, verdeutlicht: „Die Energiewende treibt den Strompreis ins Unermessliche nach oben. Unsere Große Anfrage macht nun sichtbar, dass seit 2017 deutschlandweit ein Anstieg des Strompreises für uns Bürger um 44 Prozent, für die Industrie sogar um sagenhafte 70 Prozent zu verzeichnen ist.“
Schönborn erläutert: „Der Netzausbau für die ökosozialistische Energiewende, der über die weiter ansteigenden Netzentgelte finanziert wird, verschlingt insgesamt wohl einen dreistelligen Milliardenbetrag. Nicht zuletzt deswegen ist völlig klar, dass die explodierenden Stromkosten das Resultat der ideologischen Fehlentscheidungen aller Altparteien sind.“
Schönborn zeigt eine Lösung auf: „Wir als AfD-Fraktion setzen uns für eine bundesweite Reaktivierung der Kernkraft als günstigste und zuverlässigste Energiequelle ein. Sinkende Netzentgelte und günstige Strompreise sind nur durch eine 180-Grad-Wende in der Energiepolitik zu erreichen – also nur mit der AfD.“
