Am vergangenen Wochenende wurden Politiker der AfD, der SPD und der Grünen Opfer von körperlichen Angriffen. In Koblenz ereignete sich am 04. Mai ein gewaltsamer Angriff auf ein AfD-Mitglied, das aktuell im Wahlkampf aktiv ist und daraufhin identifiziert wurde. Eine Gruppe Männer lauerte ihm auf dem Weg zur Toilette auf, sie schlugen ihm darauf mehrfach ins Gesicht. Robert M. erlitt einen Nasenbeinbruch und musste daraufhin im Krankenhaus behandelt werden. Der Polizei liegen genaue Täterbeschreibungen vor. Die AfD-Fraktion im Landtag hat diesen neuerlichen “traurigen Höhepunkt” zum Anlass einer Kleinen Anfrage genommen.
Der Fraktionsvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger: “Wir verurteilen jegliche Gewalt gegen Politiker aller Couleur und die politische Instrumentalisierung dieser Gewalttaten aufs Schärfste, wie es alle Demokraten tun sollten. Politiker und Mitglieder der AfD waren jahrelang mit großem Abstand am stärksten von Attacken und körperlichen Angriffen betroffen. Vertreter der etablierten Parteien haben diese Angriffe auf Vertreter unserer AfD lange ignoriert oder gar mit Häme begleitet und den Vorwurf erhoben, die AfD würde sich in eine ‘Opferrolle’ begeben.”
Der Koblenzer Abgeordnete Joachim Paul hierzu: “Koblenz hat ein Linkextremismus-Problem, das nun auch zur politischen Gewalt gegen Wahlkämpfer geführt hat. Es ist erschreckend, dass gleich vier linkextreme Gewalttäter zuschlagen und so in den Wahlkampf der AfD eingreifen. Leider reiht sich dieser Tabubruch in Koblenz ein in die Bedrohungen, Pöbeleien und systematischen Zerstörungen unserer Plakate durch Linksextremisten, die wir in diesen Tagen wieder erleben müssen. Zur Wahrheit gehört auch, dass die linke und linksextreme Szene bzw. die sogenannte ‘Antifa’ enge Kontakte zu SPD, Linken und den Grünen unterhält.”
Paul ergänzt: “Unsere Botschaft an die linken Gewalttäter ist: Wir lassen uns nicht einschüchtern! Unser Wahlkampf wird nun mit noch größerer Einsatzbereitschaft weitergeführt – dem Hass und der Gewalt setzen wir unsere tatkräftige Liebe zu unserer Heimat entgegen.”
Dr. Bollinger schließt: “Wer Demokratie und Rechtsstaat ernst nimmt, muss jegliche politische Gewalt verurteilen und darf sie nicht ignorieren oder gar gutheißen, wenn sie den politischen Gegner trifft. Wer politische Gewalt instrumentalisiert, gießt Öl ins Feuer und ist Teil des Problems!”
