Michael Frisch (AfD-Fraktion) anlässlich der Aktuellen Debatte der Freien Wähler zur Asylpolitik: Scheinheiliger Sinneswandel in Asylpolitik sind Zugeständnisse an Scheitern eigener Ideologie – Echte Asylwende gibt es nur mit AfD!
Anlässlich der Aktuellen Debatte der Freien Wähler zur Asylpolitik äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Inzwischen lehnen 70 Prozent aller Bürger den Asylkurs der Landesregierung ab. Das zeigt nicht nur einen massiven Vertrauensverlust in staatliches Handeln, sondern auch in die demokratischen Institutionen. Das ist das traurige Ergebnis politischer Ignoranz und Arroganz. Es ist höchste Zeit zu einer Asylpolitik zurückzukehren, die die berechtigten Interessen unserer Bürger in den Vordergrund stellt. Einer Asylpolitik, wie sie die Alternative für Deutschland seit Ihrer Gründung fordert!“
Frisch weiter: „Wurde die beharrliche Kritik der AfD-Fraktion am fatalen Asylkurs der Altparteien bislang mit Schaum vor dem Mund geführt, knicken Politiker bundesweit nun ein und übernehmen halbherzig und ohne dabei rot zu werden, AfD-Forderungen.“
Frisch schließt: „Der angebliche Sinneswandel von Altparteien und nun auch den Freien Wählern in Sachen Asylpolitik ist scheinheilig. Der Kurs der Altparteien und der Freien Wähler der vergangenen Jahre zeigt, dass sie sich nur aus einem Grund der Thematik kritisch gegenüber zuwenden: Sie haben Angst, Wähler und damit gut dotierte Mandate zu verlieren!
