In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden kommunale Verantwortungsträger aus der betroffenen Region als Zeugen vernommen.
Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Michael Frisch: „Gemeinsam mit freiwilligen Helfern aus ganz Deutschland haben die Bürger und die Verantwortlichen vor Ort angepackt und die schlimmsten Schäden behoben. Viele Gemeinden haben einen eigenen Krisenstab gebildet und die notwendigen Arbeiten selbst in die Hand genommen. Die übergeordneten Behörden haben dagegen bestenfalls in Teilen funktioniert. Eine zentrale Organisation war nach übereinstimmender Aussage der Zeugen nur ansatzweise vorhanden, Unterstützungsangebote blieben aus, stattdessen herrschten vielfach chaotische Zustände.
Vor allem die von der ADD ab dem 17. Juli geführte Einsatzleitung hat in entscheidenden Punkten versagt. Offensichtlich hat es mehrere Wochen gedauert, bis eine Bestandsaufnahme der Schäden erstellt wurde und koordinierte Hilfe anlief. Eine Bankrotterklärung für eine Behörde, die für den Katastrophenschutz im Land zuständig ist. Der ADD-Präsident wird sich zu diesen Vorwürfen erklären müssen, zumal er auch Leiter des damaligen Krisenstabes war.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss
