In Bayern und Sachsen-Anhalt soll angesichts der stabilen Infektionslage die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den kommenden Tagen entfallen, Schleswig-Holstein wird voraussichtlich in der kommenden Woche eine diesbezügliche Entscheidung treffen. Während der Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach (SPD), die Entscheidung kritisierte, spricht sich der Bundeverkehrsminister, Volker Wissing (FDP), schon seit längerem auch für ein Ende der Maskenpflicht in allen öffentlichen Verkehrsmitteln aus. Rheinland-Pfalz beabsichtigt allerdings auch weiterhin an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten.
Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir erleben hier eine Art Déjà-vu. Vor nicht einmal einem Monat hatten wir eine vergleichbare Situation im Hinblick auf das Ende der Isolationspflicht in einigen Bundesländern. Auch hier hatte sich Rheinland-Pfalz, zumindest zunächst, dazu entschieden, dem entsprechenden Vorstoß der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein nicht zu folgen. Eine Entscheidung die zwischenzeitlich glücklicherweise korrigiert wurde.“
Dr. Bollinger weiter: „Dem bayrischen Gesundheitsminister, Klaus Holetschek (CSU), ist angesichts der aktuellen Infektionslage nur zuzustimmen, wenn dieser die Maskenpflicht im ÖPNV als nicht mehr verhältnismäßig beurteilt. Vor dem Hintergrund der Aussage, des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministers, Clemens Hoch (SPD), der sich vor einiger Zeit dafür ausgesprochen hatte, das Coronavirus wie eine normale Krankheit zu behandeln, wäre eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV jetzt mehr als konsequent. Dies zumal sich auch der Präsident der Landesärztekammer Günther Matheis vor rund drei Wochen ebenfalls für weitere Lockerungen, auch bezüglich der bestehenden Maskenpflicht im ÖPNV, ausgesprochen hatte.“
Dr. Bollinger abschließend: „Einmal mehr wirken die Maßnahmen der Politik in Bund und großen Teilen der Länder im Hinblick auf öffentliche Verkehrsmittel inkonsequent, unlogisch und nicht nachvollziehbar. Zur Erinnerung: vor nicht allzu langer Zeit galt der ÖPNV nicht als Treiber des Infektionsgeschehens. Nun soll aufgrund der Tatsache, dass in Bus und Bahn viele dicht gedrängt zusammenkämen, an der Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz festgehalten werden. Ja, was denn nun? Wir können der Landesregierung nur nahelegen, nicht weiter zu zaudern, sondern dem Beispiel von Bayern und Sachsen-Anhalt zu folgen und das Coronavirus tatsächlich wie eine normale Krankheit zu behandeln.“
Dr. Jan Bollinger ist gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
