Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe hat heute die Mitarbeiter der Koordinierungsstelle der ADD zu den Ereignissen in der Flutnacht vernommen.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion: „Die Koordinierungsstelle war am 14. Juli personell unterbesetzt und daher nicht in der Lage, ihre Aufgaben strukturiert wahrzunehmen. Insbesondere fand keine geordnete Kommunikation mit den relevanten Akteuren wie der Einsatzleitung in Ahrweiler, der Integrierten Leitstelle in Koblenz und dem Lagezentrum der Polizei im Innenministerium statt. Zudem gab es keinen Führungsstab, obwohl dieser aufgrund der bestehenden Warnstufe 5 im Laufe des Abends hätte eingerichtet werden müssen.“
Frisch weiter: „Im Hinblick auf die Lage im Ahrtal waren dramatische Informationen durchaus vorhanden und wurden sogar schriftlich dokumentiert. Gleichwohl hat man sie entweder nicht ernst genommen oder nur rudimentär an die politisch Verantwortlichen kommuniziert. Sowohl der ADD-Präsident als auch der Innenminister behaupten, erst am Folgetag erkannt zu haben, dass hier eine Katastrophe stattgefunden hat. Wenn das zutrifft, haben wir es mit unfassbaren Kommunikationsbrüchen und Fehleinschätzungen zu tun, die viele Menschen das Leben gekostet haben dürften.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
