In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ wurde der Journalist Willi Willig erneut als Zeuge vernommen. Anlass war die Darstellung des Innenministeriums, Willig wolle seine frühere Aussage widerrufen, wonach Innenminister Roger Lewentz ihm gegenüber bereits am frühen Abend des 14. Juli von einem eingestürzten Haus in Schuld gesprochen habe. In der Sitzung bekräftigte der Zeuge seine Aussage in einer mehr als einstündigen Vernehmung jedoch ausdrücklich.
Hierzu Michael Frisch, Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss: „Herr Willig hat unmissverständlich klargestellt, dass er bei seinen Aussagen bleibt, die er im Januar bei der Staatsanwaltschaft und im Juli im Ausschuss gemacht hat. Demnach wusste Herr Lewentz am 14. Juli schon gegen 20 Uhr nicht nur von der Hubschrauberrettung in Dorsel, sondern auch von dem Einsturz eines Hauses in Schuld. Das steht in klarem Widerspruch zu den Erklärungen des Innenministers, der angeblich erst am gegen Mitternacht von den Vorgängen in Schuld erfahren haben will. Sollten die Schilderungen des Zeugen zutreffen, woran ich persönlich keine Zweifel habe, belastet das den Minister schwer. Denn dann hätte er nicht nur die Unwahrheit gesagt, sondern es auch versäumt, rechtzeitig Maßnahmen einzuleiten, um die Menschen am Unterlauf der Ahr zu evakuieren oder wenigstens zu warnen. Insbesondere mit einer dramatischen Warnung über die Medien, die ausschließlich der Landesregierung vorbehalten war, wäre es möglich gewesen, viele Menschenleben zu retten.“
Frisch weiter: „Dass der Leiter des Ministerbüros gegenüber dem Ausschuss den Eindruck zu erwecken versuchte, Willig wolle seine Aussage zu korrigieren, halte ich für einen irritierenden Vorgang, dem der Zeuge entschieden und glaubwürdig widersprochen hat. Aus meiner Sicht besteht hier erheblicher Klärungsbedarf.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland- Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“.
