In der von der AfD-Fraktion initiierten Debatte zum Windkraftausbau monierte deren energiepolitischer Sprecher Ralf Schönborn: „Offensichtlich hat die CDU außer einem punktuellen Interesse am Pfälzerwald kein allgemeines Interesse mehr an Natur- und Artenschutz.“
Schönborn kritisierte aber vor allem die von der Landesregierung eingebrachte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms: „Dadurch sollen die Mindestsiedlungsabstände von Windkraftwerken zu bewohnten Gebieten reduziert werden. Viele Anwohner werden direkt negativ betroffen.“ Negativ wertete Schönborn zudem, dass die Naturpark-Kernzonen für den Bau von Windkraftwerken geöffnet werden sollen, dass die flächenmäßige Verspargelung der Landschaft durch einzeln stehende Anlagen erlaubt werden soll und schließlich, dass große neue Gebiete für Freiflächen-Fotovoltaik entlang von z.B. Autobahnen erschlossen werden sollen.
Schönborns Fazit: „Der Natur- und Landschaftsschutz und damit die über Jahrhunderte gewachsene rheinland-pfälzische Kulturlandschaft werden endgültig der sogenannten Energiewende geopfert. Ein großer Teil des ländlichen Raumes soll in Industriezonen umgewandelt werden, deren einziger Zweck die Energiegewinnung ist. Tourismus und Landwirtschaft werden einer Monostruktur geopfert.“
Schönborn ergänzte: „Eine Stromversorgung allein aus Wind- und Sonnenkraft funktioniert nicht, weil es regelmäßig zum Totalausfall dieser wetterabhängigen Energieformen kommt, den sogenannten Dunkelflauten.“ Eine Speichertechnologie, die diese überbrücken könne, sei nicht in Aussicht.
Der rheinland-pfälzischen Klima- und Umweltministerin Eder rief Schönborn zu: „Wer gegen Atomkraft ist, darf sich nicht Klimaschutzministerin nennen.“
Ralf Schönborn ist energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
