Zu einem „Jahr Ampelregierung in Mainz“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Michael Frisch, wie folgt: „Von der Ampel als selbsternannter ‚Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen‘ ist nach einem Jahr Regierungszeit nichts zu erkennen. Dabei wäre es angesichts der aktuellen Entwicklungen wichtiger denn je, das Land krisenfest und zukunftssicher zu gestalten. Mit einem lauwarmen Aufguss alter Rezepte und einem einfachen ‚Weiter so‘ durch eine Schönwetterregierung lässt sich diese Herausforderung nicht bewältigen.“
Frisch weiter: „Die Probleme liegen dabei auf der Hand: steigende Energiepreise bei gleichzeitig mangelhafter Versorgungssicherheit aus verlässlichen Energiequellen, nicht ausreichende Investitionen in die Digitale Infrastruktur und den Straßenbau, mehr und mehr schwindende Gesundheitsversorgung insbesondere auf dem Land, unzureichende Betreuung und Bildung, angefangen bei den Kleinsten – um nur einige Defizite zu nennen.“
Frisch fordert: „Folgerichtig fordern wir eine Abkehr von der zum Scheitern verurteilten Energiewende, die unsere Naturräume durch den Ausbau der Windkraft nachhaltig zerstört, die finanzielle Gleichstellung der Kinderbetreuung in Familie und KiTa durch ein Landeserziehungsgeld, die Weiterentwicklung unseres Bildungssystems hin zu einer bedarfsorientierten dreigliedrigen Schule, die Einführung eines Landeszuschusses für die häusliche Pflege sowie mehr Investitionen in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, damit die demographisch bedingt zunehmende Zahl alter und kranker Bürgern bestmöglich und menschenwürdig versorgt werden kann.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
