Zur Vernehmung der ehemaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel durch den Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch:
„Der Auftritt von Frau Spiegel hat das Bild bestätigt, das bereits aus den Akten erkennbar war: Die ehemalige Umweltministerin ist ihrer Verantwortung in keiner Weise gerecht geworden.
Insbesondere am Abend und in der Nacht des 14. Juli, als mehr als 100 Menschen ums Leben kamen, hat sie sich weder hinreichend informiert noch konkrete Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass die in Ihre Zuständigkeit fallende Hochwasserwarnung vor Ort ankommt und ernst genommen wird. Sie war weder in der Lage, die Dramatik der Lage rechtzeitig zu erkennen noch die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Daher hat sie sich blind auf Ihren Staatssekretär verlassen, der aber offensichtlich selbst überfordert war. Frau Spiegel hat keinen Krisenstab einberufen und auch keinen dauerhaften Kontakt zum Innenministerium gehalten, das für den Katastrophenschutz verantwortlich ist. Auch eine Warnung der Bevölkerung über den SWR erfolgte nicht, obwohl es der Rundfunkstaatsvertrag der Landesregierung jederzeit ermöglicht, in das laufende Programm einzugreifen.“
Michael Frisch ergänzt: „Die Vernehmung ergab zudem ein erschreckendes Bild über die Zeit nach der Plenarsitzung am 14. Juli. Während ihr Ministerium trotz dieser Extremsituation Dienst nach Vorschrift machte und die Menschen im Ahrtal um ihr Leben kämpften, ging Frau Spiegel mit einem Parteifreund essen und anschließend in ihre Mainzer Wohnung. Dort führte sie am ganzen Abend lediglich ein dienstliches Telefonat und verfolgte ansonsten die Ereignisse über das Internet. Dieses Verhalten macht mich fassungslos und belegt das totale Versagen der Ministerin.“
Frisch schließt: „In der Befragung bestätigten sich auch die Focus-Berichte, dass sich Frau Spiegel am kommenden Morgen vor allem um ihr eigenes Image sorgte. Das dabei von ihr selbst vorgeschlagene Wording, sie habe im Kabinett gewarnt, ist angesichts der vorliegenden Fakten eine klare Unwahrheit, mit der sie die Schuld auf andere abschieben wollte. Auch deshalb bleibe ich dabei: Frau Spiegel hat sich charakterlich und kompetenzmäßig als ungeeignet für das Amt einer Ministerin erwiesen. Sie sollte sofort zurücktreten.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss
