In der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Juli 2021 am 28. Januar wurden die in der vorherigen Anhörung getroffenen Aussagen des bekannten Wetterexperten Jörg Kachelmann über die frühzeitige Vorhersagbarkeit der extremen Niederschläge im Einzugsgebiet der Ahr ausdrücklich bestätigt.
Hierzu erklärt Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss: „Der Deutsche Wetterdienst hat mit seiner amtlichen Unwetterwarnung vor ergiebigem Dauerregen bereits am Montag, dem 12.07.2021 um 17:55 Uhr die Behörden in Rheinland-Pfalz gewarnt (Warnstufe 3 von 4). Am Dienstag, dem 13.07.2021 um 09:40 wurde die Warnstufe auf die höchste Stufe 4 angehoben und um 11:34 Uhr erfolgte konsequenterweise die Katastrophenwarnung über MoWaS, das Warnsystem des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Spätestens zu diesem Zeitpunkt waren die Prognosen so weit abgesichert, dass es für Fachleute keinen Zweifel mehr über ein außergewöhnlich extremes Niederschlagsereignis im Einzugsgebiet der Ahr geben konnte.“
„In Übereinstimmung mit den befragten Zeugen des Deutschen Wetterdienstes stellen wir fest: Es wurde rechtzeitig, umfassend und ausreichend vor dem Unwetter an der Ahr gewarnt. Es war vollkommen klar, dass die erheblichen Regenmengen zu einem extremen Hochwasser führen würde. Diese Informationen sind nach Auskunft der DWD-Fachleute zweifelsfrei beim Landesamt für Umwelt, dem Umweltministerium und allen anderen zuständigen Behörden angekommen.
Jetzt gilt es herauszufinden, warum aus einer solch eindeutigen Informationslage nicht die notwendigen Konsequenzen von den Verantwortlichen gezogen worden sind. So hat die Landesregierung erst am Mittwoch um 11:17 Uhr die Hochwasserwarnstufe für die Ahr auf die 4. Stufe (Rot) und um 17:17 Uhr auf die höchste Stufe 5 (Violett) festgesetzt. Dabei war dem Landesamt für Umwelt allerspätestens um 15:26 Uhr klar, dass es einen noch nie gemessenen Hochwasserstand an der Ahr geben würde.“
Frischs Fazit: „Schon jetzt kann festgehalten werden, dass aufgrund der rechtzeitigen Warnungen der Wetterdienste ausreichend Zeit zur Verfügung gestanden hätte, um in den gefährdeten Orten Evakuierungen einzuleiten und damit unzählige Menschenleben zu retten. Warum das nicht passiert ist und wer dafür die Verantwortung trägt, wird in den nächsten Sitzungen des Untersuchungsausschusses zu klären sein.“
Michael Frisch, MdL, ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss
