Kitas und Grundschulen sollen ab dem 22. Februar 2021 unter der Prämisse eines Wechselunterrichtes wieder öffnen dürfen. Alle anderen Schulen bleiben zunächst im Online-Modus, der Lockdown per se wird bis zum 07. März 2021 fortgeschrieben, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Pressekonferenz.
Dazu Michael Frisch, Spitzenkandidat der AfD in Rheinland-Pfalz: „Auch wenn wir den Öffnungsschritt begrüßen, ist nicht zu leugnen, dass hier die Kinder und Jugendlichen weiter auf der Strecke bleiben. Online- Schulunterricht geht auf Kosten der Bildungsqualität. Kollateralschäden, die die Kinder- und Jugendmedizin durch das kontaktreduzierte, einsame Lernen daheim vielen Kindern bereits attestiert, darf sich nicht ausweiten, das Bildungsdefizit sich nicht weiter vergrößern. Schulen sind kein Hotspot. Wie von uns immer wieder vorgeschlagen, fordern wir daher die Öffnung aller Schulen in Präsenz mit entzerrtem Unterrichtsbeginn und unter Einhaltung der Hygieneregeln.“
Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz betont: „Die Statements der Regierungshandelnden verbreiten zunächst Hoffnung, um sie im nächsten Satz gleich wieder zu dämpfen. So geht es seit einem Jahr. Wurde anfangs eine Inzidenzzahl von fünfzig angestrebt, wird nun mit einer Inzidenzzahl von 35 die Barriere für eine Rückkehr zur gewohnten Normalität massiv erhöht; argumentiert wird nun mit der Virusmutanten. Mutationen sind ein völlig normaler Vorgang bei Erregern; wir beobachten dies alljährlich auch bei den Grippeviren; auch leben wir u.a. mit etlichen Coronavirus-Mutanten in Symbiose inklusive entsprechender Antikörper. Auf die von den Ländern jetzt zu erarbeitende Strategie, mit der ab einer Inzidenz von 35 Öffnungsperspektiven für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft gegeben werden sollen, darf man gespannt sein. Solange die Inzidenzzahlen nicht objektiv mit wissenschaftlichen Methoden, sondern vollkommen willkürlich erhoben werden, solange dürfen sie nicht als Grundlage für Sein oder Nichtsein dienen. Pflegeheime und alte Menschen in häuslicher Pflege stehen nach wie vor im Fokus von Infektion und Tod. Wie wir sehen, verhindert der Lockdown das nicht.“
Dr. Groß erläutert: „Mit unserem Strategiewechsel aber können wir hier Sicherheit und weitestgehende Normalität in Einklang bringen: Errichtung eines Schutzwalls in Form lückenloser Testungen in den Pflegeeinrichtungen bei allen Personen täglich, das gleiche gilt für die Pflegekräfte in der Mobilen Pflege.
Durch diese Art der Abschirmung der hauptsächlich betroffenen Gruppe kann parallel unsere Normalität zurückkehren und müssen unsere Bürgerrechte vollumfänglich wiederhergestellt werden.“
„Wir nehmen mit Bedauern zur Kenntnis, dass offensichtlich alternativlos Handel, Wirtschaft und Gesellschaft eine weitere Durststrecke von drei Wochen zugemutet wird. Damit dürften die Kollateralschäden überdimensionierte Ausmaße annehmen, die in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus nicht zu rechtfertigen sind“, so Dr. Groß abschließend.
Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
