„Der 17. Juni 1953 droht immer mehr in Vergessenheit zu geraten, insbesondere unter jüngeren Menschen.“ Mit diesen Worten kritisiert der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Louis Schmidt das Schwinden von Geschichtskenntnissen selbst zur jüngeren deutschen Vergangenheit sowie die „völlig unzureichende Bewusstmachung des Unrechtscharakters der kommunistischen Diktatur in der DDR gerade auch von Regierungsseite“.
Am Beispiel des 17. Juni 1953, der sich im kommenden Monat zum 70. Mal jährt, mahnt der AfD-Kulturpolitiker hinsichtlich der am 12. Mai 2023 im Landtag debattierten Antworten der Regierung zu einer diesbezüglichen Großen Anfrage seiner Fraktion (Drs.18/5855): „Das Thema hat für die Ampelfraktionen in Mainz offensichtlich keinen höheren Stellenwert. Andernfalls gäbe es an dem bevorstehenden Gedenktag eine Kranzniederlegung der Landesregierung am Mahnmal `Mauersteine` am Deutschen Eck in Koblenz.“
Martin Louis Schmidt fährt fort: „Leider sind in Rheinland-Pfalz anlässlich des 70. Jahrestages auch keine gemeinsamen Veranstaltungen von Landesregierung und Verbänden wie der Initiative für Gerechtigkeit von SED-Opfern, der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) oder der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) geplant. Das ist für uns als AfD-Fraktion in keiner Weise nachvollziehbar, schließlich sollte der antitotalitäre Konsens für alle politischen Akteure in Deutschland eine Selbstverständlichkeit sein und neben der braunen Gewaltherrschaft zwischen 1933 und 1945 auch den roten Unrechtsstaat in den Jahrzehnten bis 1989 in den Blick nehmen. Gerade Opfer und Zeitzeugen, die es zur Ära der DDR noch in großer Zahl gibt, sind heutzutage von außerordentlicher Wichtigkeit für die Vermittlung von Geschichte.“
Vor dem Hintergrund der Entwicklungen rund um den Ukrainekrieg, die Taiwan-Frage oder die brutalen staatlichen Verfolgungsmaßnahmen gegen Tibeter und Uiguren betont der AfD-Landtagsabgeordnete außerdem die Notwendigkeit einer neuerlichen Diskussion um das am 5. Mai 2018, also vor ziemlich genau fünf Jahren, in Trier aufgestellte überdimensionierte Karl-Marx-Denkmal. Denn, so Schmidt, „es ist an sich zwar nichts gegen eine Erinnerung an Marx in dessen Geburtsstadt Trier einzuwenden, handelt es sich doch bei ihm um eine zweifellos einflussreiche Figur der Politik- und Ideengeschichte. Doch jegliche Tendenz zur Verharmlosung der schrecklichen Folgewirkungen seines Ideologiegebäudes oder gar dessen Verherrlichung sollte tabu sein. Dass es sich bei der 2,3 Tonnen schweren Bronzestatue unweit der Porta Nigra um ein Geschenk ausgerechnet aus der kommunistischen Volksrepublik China handelt, müsste uns alle zum Nachdenken veranlassen.“
Martin Louis Schmidt, MdL ist fachpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz für Geschichte und Kultur.
