Auf Antrag der AfD-Fraktion wird Umweltstaatssekretär Erwin Manz am kommenden Freitag erneut im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ vernommen. Gegenstand der Sitzung ist die Erstellung von Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten und deren Bedeutung im Katastrophenfall. Hierzu erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch:
„In unserem Beweisantrag geht es darum, inwieweit es einen Zusammenhang zwischen Pegelprognosen bzw. Pegelmessungen und der tatsächlichen Gefahrenlage bei einem Hochwasser gibt. Diese Frage wird zunächst von zwei Gutachtern beantwortet, bevor dann Mitarbeiter der SGD, der ADD und des LfU dazu gehört werden.
Als letzten Zeugen haben wir Staatssekretär Manz vorgeladen, der am 14. Juli 2021 für die Wasserwirtschaft und damit für die Hochwasservorhersage und die Warnung zuständig war. In seinen früheren Vernehmungen hat er ausdrücklich erklärt, Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten könnten im Katastrophenfall nur bei entsprechender Ortskenntnis hilfreich sein. Diese Kenntnis habe ihm damals jedoch nicht vorgelegen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sei, aus diesen Karten Rückschlüsse auf die Gefährdungslage zu ziehen.
Ich habe erhebliche Zweifel, ob es sich hier nicht um eine reine Schutzbehauptung handelt. Auf jeden Fall ist es Aufgabe des Ausschusses, diese Sache aufzuklären, weil es dabei letztlich um die Frage geht, inwieweit durch eine frühzeitige Warnung Menschenleben hätten gerettet werden können.“
Michael Frisch ist Vorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“.
