Im Zeitraum 2020 bis 2022 reisten 1.540 Ausländer trotz eines bestehenden Einreise- bzw. Aufenthaltsverbots illegal nach Rheinland-Pfalz ein, mit deutlich steigender Tendenz. Darunter befanden sich 955 Personen, die zuvor abgeschoben worden waren. Insgesamt wurden im betreffenden Zeitraum 1.560 Ausländer aus Rheinland-Pfalz abgeschoben. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/5792) hervor.
Hierzu Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wenn mehr als 60 Prozent der abgeschobenen Ausländer innerhalb kürzester Zeit illegal wiedereinreisen, dann beobachten wir hier einen skandalösen Drehtüreffekt. Das führt unseren Rechtsstaat ad absurdum und ist angesichts der damit verbundenen Probleme eine Zumutung für unsere Bürger.“
Michael Frisch weiter: „Um solche unhaltbaren Zustände zu beenden, fordern wir einmal mehr eine lückenlose Sicherung unserer Außengrenzen und eine konsequente Zurückweisung nicht einreiseberechtigter Personen.“
Michael Frisch ist migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz
